Übersicht

Allgemein

Bild: © FKPH

Sendeverbote – Unter dem Radar

Neben dem Ölembargo findet sich im neuesten EU-Sanktionspaket gegen Russland ein Sendeverbot für drei weitere russische Staatssender. Dies findet öffentlich wenig Beachtung und ist dennoch hochproblematisch. Aus meiner Sicht ist dieses Vorgehen nicht nur politisch ungeschickt, sondern auch unvereinbar mit…

Bild: © European Union 2020

Aktuelle Mini-Plenarwoche

Emissionshandel reformieren, nachhaltige Technologien fördern – Richtlinien-Änderung; Abstimmung am Mittwoch, 22. Juni 2022, 14 Uhr bis 15 Uhr Emissionen müssen einen Preis haben, um Anreize für Investitionen in emissionssparende Technologien zu schaffen. Die großen Fraktionen im EU-Parlament haben es geschafft,…

Bild: European Union 2022

Einladung zur kostenlosen Filmvorführung des Gewinnerfilms des LUX-Publikumspreises 2022

Nach einer zweijährigen Pause heißt es endlich wieder „Eintritt frei“ für einen weiteren Kinoabend in Düsseldorf: Das Filmmuseum Düsseldorf und die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert zeigen den Erstplatzierten des LUX-Publikumspreises 2022 „Quo Vadis, Aida?“ von der bosnischen Regisseurin Jasmila Žbanić. Wir…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 Mai 2022

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Kommission schlägt weitere Russland-Sanktionen vor Abschlussbericht der Konferenz zur Zukunft Europas EU-Kommission stellt Paket zur legalen Migration…

Städtische Pressestelle unerlaubt im CDU-Wahlkampf – SPD Düsseldorf: „OB Keller muss Öffentlichkeit sofort aufklären!“

Bei einem vom Kommunikationsamt der Stadt organisierten Pressetermin am 4. Mai hat Oberbürgermeister Stefan Keller (CDU), zusammen mit NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und Ordnungsdezernent Christian Zaum (CDU) städtische Maßnahmen zur Altstadtsicherheit dargestellt. CDU-Landtagsabgeordnete haben ebenfalls an der öffentlichkeitswirksamen Veranstaltung teilgenommen.

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Ukraine-Krieg und die Folgen in Europa – Debatte mit Rat und Kommission am Mittwoch, 4.5.2022, 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr im Plenum Abstimmung über eine Resolution im Mai-II-Plenum am 18. und 19. Mai. Die bisherigen fünf Sanktionspakete der EU-Mitgliedstaaten gegen…

SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty besucht Vallourec-Werk in Düsseldorf-Rath: „Industrie muss wieder Chefsache werden“

Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl, besuchte heute gemeinsam mit den Düsseldorfer Landtagskandidaten Oliver Schreiber und Markus Herbert Weske MdL das Vallourec-Werk in Düsseldorf-Rath. Der traditionsreiche Standort (gegründet 1899) steht derzeit zum Verkauf. Rund 1.600 Beschäftigte blicken in…

Bild: © Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Ukraine-Krieg und die Folgen in Europa – Debatte mit Rat und Kommission inklusive Nachbereitung des EU-Gipfels vom 24. und 25. März am Mittwoch, 6.4.2022, 9 Uhr bis 12 Uhr im Plenum Die bisherigen vier Sanktionspakete der EU-Mitgliedstaaten gegen den Angriffskrieg…

„Ostereiersuche für Kinder“

Auch in diesem Jahr laden der SPD-Ortsverein Mitte-Nord und die Europaabgeordnete Petra Kammerevert am 16. April um 14:00 Uhr auf dem Frankenplatz in Düsseldorf zum Ostereiersuchen ein. In diesem Jahr ist ein sportliches Ostern angesagt: Sackhüpfen und Eierlaufen stehen auf…

Bild: © FKPH

„Unter dem Radar“

Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine beschäftigt uns alle sehr und bestimmt sowohl die mediale wie die politische Debatte. Krieg mitten in Europa, das haben wir uns alle bis vor ein paar Wochen kaum vorstellen können und es macht…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Ukraine-Krieg und Sicherheitslage in Europa – Debatte mit Rat und Kommission am Mittwoch, 9.3.2022, 15 Uhr Um den Menschen in der Ukraine zu helfen, müssen EU-Kommission und -Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der UN und anderen internationalen Partnerorganisationen weitere humanitäre Soforthilfe…

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